Heute, am 15.11.2022, fand nun das Treffen zwischen Stadtverordneten und Bürgern statt. Zu Beginn versuchte ein Vertreter der Stadtverordneten, das Gespräch in die gewohnte Einbahnstraße zu lenken (es dürfen Fragen gestellt werden, aber es sind keine Antworten zu erwarten). Glücklicherweise entwickelte sich doch noch ein Gespräch, welches teils recht emotional verlief. Neben Randthemen wie Pflasterart und Winterdienst wurde natürlich über die Haltung der Stadtverordneten zur Satzungsänderung gesprochen. Hier wurde kein Aufeinanderzugehen erzielt. Die meisten Stadtverordneten schwiegen, einige versuchten, die Undurchführbarkeit einer Satzungsänderung zu erläutern. Die vorgebrachten Argumente – sowohl von den Bürgern als auch von den Stadtverordneten – konnten in beide Richtungen nicht überzeugen. Insgesamt scheinen sich die Fronten verhärtet zu haben.
Monat: November 2022
Änderung der Satzung für die Erschließungsbeiträge. Der Anteil der Kosten, der von den Anliegern zu tragen ist, soll von jetzt 90% auf 30% gesenkt werden.
Nächste Termine:
Donnerstag, 26.01.2022
Stadtverordnetenversammlung 17.30 Uhr, Aula Spreewald-Schule
Heute, am 8.11.2022, fand die Sitzung des gemeinsamen Bau- und Finanzauschusses statt.
Zur Erinnerung: Auf der Hauptauschuss-Sitzung vom 17.10.2022 wurde entgegen der Ankündigung bei der Stadtverordnetenversammlung (SVV) nicht über das Thema Petition gesprochen, das wurde stattdessen in die heutige Sitzung verwiesen.
Heute nun wurde nach recht tumultiger Einwohnerfragestunde beschlossen, erneut nicht die Petition zu diskutieren, sondern den anwesenden Bürgern die Antwort des Bürgermeisters auszuhändigen. Diese soll dann in Ruhe studiert werden, und Fragen dazu sollen auf der nächsten HA-Sitzung am 14.11.2022 gestellt werden.
Am Dienstag, 8.11., findet eine gemeinsame Bau- und Finanzausschuss-Sitzung zu unserer Petition und der Antwort des Bürgermeisters statt.
Sitzungssaal DG (325), Rathaus · Poststr. 5
17 Uhr
Die nächste Sitzung ist die vom Hauptausschuss.
Montag, 14.11.,
Sitzungssaal DG (325), Rathaus · Poststr. 5
17 Uhr